Der FDP-Bundesvize Johannes Vogel warnte davor, dass China ein ähnliches Vorgehen wie Russland im Ukraine-Krieg nutzen könnte. Führende Politiker der FDP-Bundestagsfraktion wollen am kommenden Montag nach Taiwan reisen. Damit soll ein Signal der Unterstützung gegen militärische Drohungen aus China gesetzt werden. Grund dafür ist die Warnung des chinesischen Staats- und Parteichefs Xi Jinping, der eine militärisch erzwungene Wiedervereinigung anstrebe.
Hintergrund ist, dass China Taiwan als Teil der Volksrepublik ansieht und deshalb mit einer Eroberung droht. Johannes Vogel meint diesbezüglich, dass Autokraten im neuen Systemwettbewerb ernst und wörtlich genommen werden müssen. „Denn nach Putin kommt Xi.“
„Chinas Staatschef Xi Jinping hat auf dem letzten Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas erneut klargemacht, dass er bereit ist, diesen Konflikt auch mit militärischen Mitteln zu lösen“ (Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP)).